> Rechtliche Hinweise AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt 
9. Sachmängelgewährleistung
10. Haftung
11. Allgemeines
12. Salvatorische Klausel

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.) 
 
1. Geltungsbereich 

Für alle Lieferungen von DER RIEMENSCHNEIDER e.K., Inhaber Andreas Scholz (im Folgenden: DER RIEMENSCHNEIDER) an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 
 
2. Vertragspartner 

Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
 
DER RIEMENSCHNEIDER e.K.
Inhaber Andreas Scholz
Rothenburg 20
48143 Münster
 
Telefon:        0251-48164004
Telefax:        0251-48164003
 
Registergericht Münster
Handelsregisternummer HRA 9628

3. Angebot und Vertragsschluss 

3.1 
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

3.2 
Sie können aus dem Sortiment des RIEMENSCHNEIDERS Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in den sogenannten Warenkorb legen. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten geben Sie durch das Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Kaufen“ ein rechtlich verbindliches Angebot hinsichtlich der im „Warenkorb“ befindlichen Artikel ab. Vor dem Abschicken der Bestellung können Sie die eingegebenen Daten jederzeit einsehen und ändern. 
Den Zugang des Angebots wird DER RIEMENSCHNEIDER umgehend per E-Mail bestätigen (im Folgenden „Bestellbestätigung“). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass die Bestellung bei DEM RIEMENSCHNEIDER eingegangen ist.
3.3
Der Vertrag mit DEM RIEMENSCHNEIDER kommt erst dann zustande, wenn er das Angebot des Bestellers entweder durch die Lieferung der Ware oder durch die Mitteilung über die Auslieferung oder durch Zusendung einer ausdrücklich als solchen bezeichneten Vertragsannahme per E-Mail annimmt.
3.4
Der Vertragstext wird gespeichert und ist nach der Bestellung unter der Rubrik „Mein Konto“ abrufbar. Die Bestelldaten können überdies unmittelbar nach Absendung der Bestellung ausgedruckt werden. Darüber hinaus erhalten Sie die Vertragsinformationen einschließlich unserer AGB und der Widerrufsbelehrung in Textform bei Erhalt der Ware.
 
 4. Widerrufsrecht + Muster-Widerrufsformular

4.1
Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht. 

Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
 
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Der Riemenschneider e.K., Inhaber Andreas Scholz, Rothenburg 20, 48143 Münster, Tel.: 0251-48164004, Fax: 0251-48164003, E-Mail: info@der-riemenschneider.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Aus-übung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
 
4.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB)
 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Der Riemenschneider e.K., Inhaber Andreas Scholz

Rothenburg 20

48143 Münster

 

 

Telefax:         0251-48164003

E-Mail:           info@der-riemenschneider.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………

bestellt am (*)/                                                         erhalten am (*)
…………………….                                                 …………………………      

Name des/der Verbraucher(s)
…………………………………………………………………………………………………..

Anschrift des/der Verbraucher(s)
…………………………………………………………………………………………………..

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

…………………………………….....

Datum ………………………………


(*) Unzutreffendes streichen.

 

Widerrufsformular : Widerrufsformular.pdf

 

 

 
 
 
5. Preise und Versandkosten 

5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 

5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands 3,00 € Versandkosten bei einem Warenwert bis 15€, und 5,00€  ab einem Warenwert von 15€. Bei einem Warenwert ab 50,00 € ist die Lieferung Versandkostenfrei. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.


6. Lieferung 

6.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL und erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises nebst Versandkosten.

6.2 Die Lieferzeit beträgt 3-4 Tage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. 

6.3 Soweit eine Lieferung aus vom Besteller zu vertretenden Gründen nicht möglich ist, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

7. Zahlungsbedingungen 

7.1 Der akzeptierten Zahlungsarten (Vorkasse/Banküberweisung, Kreditkarte und Paypal) sind auf der Homepage des Online-Shops angegeben. Sie wählen die gewünschte Zahlungsart selber aus.

7.2 Ist mit Ihnen nichts anderes schriftlich vereinbart worden, erfolgt bei Kreditkartenzahlung die Belastung Ihres entsprechenden Kontos direkt und sofort. Eine etwa vorhandene Gutschrift kann bei dieser Zahlart nicht verrechnet werden. Bei Zahlung per Vorkasse (Banküberweisung, Paypal) erfolgt die Belastung Ihres Kontos zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie die Zahlung veranlassen.

 

7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 
 
8. Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. 
 
9. Sachmängelgewährleistung
9.1 DER RIEMENSCHNEIDER haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. 
9.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
 
10. Haftung
10.1 Den gesetzlichen Bestimmungen folgend haftet DER RIEMENSCHNEIDER uneingeschränkt für (selbst verursachte oder zurechenbare) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet DER RIEMENSCHNEIDER uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Falle der Übernahme der Garantie.
10.2 Für eigene oder zurechenbare Schäden, die nicht vor Ziffer 1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet DER RIEMENSCHNEIDER nur, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung DES RIEMENSCHNEIDERS auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
 
11. Allgemeines 
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
 
12. Salvatorische Klausel
Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang. In einem Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung gilt die entsprechende gesetzliche Regelung.


Weitere Informationen 

Bestellvorgang 

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [zur Kasse]. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button [Eingaben prüfen] zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten. 

Vertragstext 

Der Vertragstext wird gespeichert und ist nach der Bestellung unter der Rubrik „Mein Konto“ abrufbar. Die Bestelldaten können überdies unmittelbar nach Absendung der Bestellung ausgedruckt werden. Darüber hinaus erhalten Sie die Vertragsinformationen einschließlich unserer AGB und der Widerrufsbelehrung in Textform bei Erhalt der Ware.
 
KUNDENINFORMATIONEN
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.  Wir können Ihre Bestellung durch die Lieferung der Ware oder durch die Mitteilung über die Auslieferung oder durch Zusendung einer ausdrücklich als solchen bezeichneten Vertragsannahme per E-Mail annehmen.

 Privatsphäre und Datenschutz nach DSGVO. PDF